Zu den Grundsätzen zur Bestimmung des zumutbaren Einkommens über der Einkommensgrenze gem. § 87 Abs. 1 SGB XII bei schwerstpflegebedürftigen oder blinden Menschen und den Voraussetzungen für eine Berücksichtigung von Einkommen des Ehegatten hat das LSG Baden-Württemberg in einem Urteil vom 23.02.2012 entschieden, dass bei der Bestimmung des zumutbaren Einkommens über der Einkommensgrenze nach § 87...
Für die Möglichkeit der Feststellung eines Grads der Behinderung (GdB) reicht es nach einem Urteil des Bundessozialgerichts zum Schwerbehindertenrecht aus, dass aus der Feststellung des GdB in Deutschland konkrete Vergünstigungen bzw Nachteilsausgleiche erwachsen können. Für den entsprechenden Inlandsbezug bei der Feststellung eines GdB von 50 iS des § 2 Abs 1, § 69 SGB IX, um die es in dem Verfahren...